Markenanmeldung und Markenschutz

Wir vertreten und beraten unsere Mandanten seit Jahren in Fragen des nationalen und internationalen Markenrechts und entwickeln gemeinsam mit ihnen eine Markenstrategie. Dazu gehört neben der professionellen Recherche nach Rechten Dritter und der Markenanmeldung bei den Markenämtern auch die Verteidigung der Marke im Konfliktfall.

Anwaltliche Beratung und Markenanmeldung

Für die Anmeldung einer Marke müssen Sie sich grundsätzlich nicht anwaltlich vertreten lassen. Auf den Internetseiten der Markenämter (z.B. beim DPMA oder dem EUIPO) kann jedermann selbst eine Marke eintragen lassen.

Jahrelange Praxis zeigt aber, dass eine Marke nicht ohne anwaltliche Beratung durch eine eigene Markenanmeldung eingetragen werden sollte, da zahlreiche Fallstricke bestehen, die sich oft erst sehr viel später realisieren. Die Risiken einer eigenständigen Anmeldung ohne anwaltlichen Rat sind sehr hoch, denn das Markenrecht ist stark durch die gerichtliche Entscheidungspraxis determiniert.

Aufgrund der hohen Streitwerte können sehr kostspielige Abmahnungen und Gerichtsverfahren drohen, sollte es später zu einem Markenkonflikt kommen. Haben sich diese Risiken erst einmal realisiert, lassen sich die rechtlichen Probleme im Nachhinein in den meisten Fällen nicht mehr reparieren.

Wofür eine Marke?

Markenrechte sind Teil des geistigen und kommerziellen Eigentums. Sie dienen der Kennzeichnung von Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens. Mit einer Marke können Sie Ihre Leistungen von denen der Konkurrenz wirksam abgrenzen. Eine Marke kann erheblichen Wert gewinnen.

Ab wann ist meine Marke geschützt?

Der Markenschutz entsteht sofort durch die Eintragung einer Marke in ein Register. Dies geschieht durch die Markenanmeldung. Sie können Ihre Marke nur für Deutschland, für die gesamte EU oder für bestimmte Länder eintragen lassen. Wir verfügen zu diesem Zweck über eine elektronische Anbindung an die Markenämter und können auf diese Weise sehr effektiv und schnell mit diesen kommunizieren.

Je nach Markenamt unterscheiden sich die Verfahren. Gemein ist den Verfahren aber regelmäßig, dass nach der Anmeldung eine Prüfung der Markenämter auf die Eintragungsfähigkeit erfolgt. Anschließend beginnt eine Widerspruchsfrist zu laufen, in der Dritte gegen die Anmeldung Einwendungen vorbringen können. Endet die Frist ohne Widerspruch, wird die Marke eingetragen.

Nach Ablauf der Widerspruchsfrist kann die Marke jedoch noch immer aus dem Register gelöscht werden, wenn Eintragungshindernisse bestanden haben. Dies kann in Amtsverfahren oder Gerichtsverfahren erfolgen. Ist die Markenanmeldung sorgfältig vorbereitet worden, kann man dieses Risiko jedoch erheblich reduzieren.

Kosten der Markenanmeldung

Für den Markenschutz entstehen neben den Amtsgebühren der Markenämter noch die Kosten unserer anwaltlichen Beratung und Vertretung, die wir in einer Honorvereinbarung festlegen und die sich nach dem erforderlichen Zeitaufwand richten. Gerne unterbreiten wir Ihnen ein entsprechendes Angebot und schätzen den erforderlichen Zeitaufwand.

Markenverteidigung

Im Konfliktfall verteidigen wir Ihre Marke gegen die Verletzung durch Dritte. Wer die Marke eines Anderen verletzt, kann von dem Markeninhaber oder seinem Lizenznehmer auf Unterlassung in Anspruch genommen werden. Als erfahrene Kanzlei in Markensachen unterstützen wir Sie dabei. Wollen Sie gegen einen Verletzer vorgehen, prüfen wir für Sie, wie hoch die Erfolgsaussichten sind. Wir mahnen dann die Verletzter ab und erwirken – falls erforderlich – eine einstweilige Verfügung beim zuständigen Gericht.

Einstweilige Verfügung wegen Markenverletzung

Schadensersatz

Wenn Ihnen durch die markenverletzenden Handlungen ein Schaden entstanden ist, prüfen wir für Sie, ob Ihnen Schadensersatzansprüche zustehen und machen diese dann auf Wunsch für Sie geltend.

Abmahnkosten

Die Kosten unserer Inanspruchnahme in Markenverletzungssachen machen wir bei dem Verletzer geltend. Denn wer zu Recht abmahnt, hat einen Anspruch auf Ersatz der für die Abmahnung erforderlichen Aufwendungen. Hierzu gehören insbesondere die Anwaltskosten.